Die Verbrauchsteuer ist wie die Mehrwertsteuer eine indirekte Steuer, aber sie ist nicht universell und wird nur auf bestimmte Produktkategorien erhoben. Sie ist im Verkaufspreis der Ware enthalten, daher gehen die damit verbundenen Kosten zu Lasten des Käufers. Je nach Art des Alkohols ist seine Menge unterschiedlich.
Wann muss die Verbrauchsteuer entrichtet werden?
Die Einbehaltung der Verbrauchsteuer gehört zu den Pflichten der Hersteller und Importeure verbrauchsteuerpflichtiger Waren. Die verbrauchsteuerpflichtigen Tätigkeiten sind:
- Herstellung verbrauchsteuerpflichtiger Waren,
- Handel mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren im Hoheitsgebiet des Landes,
- Export und Import von Produkten,
- innergemeinschaftlicher Erwerb und Lieferung,
- Entnahme harmonisierter Waren aus einem Steuerlager,
- Erwerb oder Besitz verbrauchsteuerpflichtiger Waren, für die keine Verbrauchsteuer entrichtet wurde,
- Verlust oder Mangel an harmonisierten verbrauchsteuerpflichtigen Produkten.
Harmonisierte und nicht harmonisierte Produkte
Im Verbrauchsteuergesetz gibt es eine Unterteilung in harmonisierte und nicht harmonisierte Produkte. Die erste Gruppe umfasst Tabak- und Alkoholerzeugnisse, Kraftstoffe, Heizöle, Gas und Strom. Die zweite Gruppe umfasst andere Produkte wie Waffen, Kosmetika und Personenkraftwagen.
Steuerbemessungsgrundlage und Verfahren zur Bestimmung des Steuersatzes
Wenn der Verbrauchsteuersatz in Prozent ausgedrückt wird, ist die Steuerbemessungsgrundlage bei der Einfuhr der Zollwert der Waren zuzüglich der geschuldeten Abgaben. Bei einer innergemeinschaftlichen Lieferung wird der Betrag berücksichtigt, der für die Lieferung von Gegenständen innerhalb des Hoheitsgebiets eines Mitgliedstaats geschuldet wird, und im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs der Betrag, den der Käufer dafür zahlen muss Ware ist wichtig. Die Besteuerungsgrundlage ist auch der Betrag, der für Verkäufe im Ursprungsland der Produkte fällig wird, abzüglich der auf Waren und Dienstleistungen erhobenen Steuern und Verbrauchsteuern.
Sind die Tarife betragsmäßig festgelegt, wird die Warenmenge berücksichtigt.
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind verpflichtet, Mindeststeuerbeträge für bestimmte Produkte anzuwenden, aber jedes Land kann höhere Steuersätze anwenden, die an seine eigene Politik angepasst sind. Die Steuersätze für verbrauchsteuerpflichtige Waren sind im Verbrauchsteuergesetz festgelegt und können auf verschiedene Weise ausgedrückt werden, beispielsweise als Betrag pro Einheit einer bestimmten Ware oder als Prozentsatz. Die Höhe der Verbrauchsteuer kann sich von Jahr zu Jahr ändern.
Änderung des Verbrauchsteuergesetzes
Ende Oktober 2021 wurde ein Entwurf zur Änderung des Verbrauchsteuergesetzes vorgelegt. Am 1. Januar 2022 traten neue Regelungen in Kraft, die von einer Steuererhöhung ausgehen. Demnach seien die Verbrauchsteuersätze für Alkohol im Vergleich zum Vorjahr um 10 % gestiegen. Daher können Sie mit einem Anstieg der Preise von Produkten in den Verkaufsregalen rechnen. Es wird erwartet, dass der Preis für Wodka mit einem Alkoholgehalt von 40% um 1,50 PLN, der Preis für eine trockene Weinflasche (0,75 l) um etwa 0,16 PLN und eine halbe Liter Dose Bier um 0,06 PLN steigen wird . Experten gehen jedoch davon aus, dass der Preisanstieg aufgrund höherer Arbeitskosten und steigender Produktionspreise noch größer ausfallen wird. Darüber hinaus schlägt das Gesetz vor, dass die Verbrauchsteuer in den Jahren 2023-2027 jedes Jahr um weitere 5 % erhöht werden soll. Infolgedessen sollte der Staatshaushalt im Jahr 2022 2 Mrd. PLN erhalten, und nach 10 Jahren sollte dieser Betrag 103 Mrd. PLN betragen. Die Verbrauchsteuererhöhung sowohl im Jahr 2022 als auch in den nächsten fünf Jahren gilt nicht nur für Apfelwein und Birnenwein mit einem Alkoholgehalt von bis zu 5 %.
Die Entscheidung zur Erhöhung der Verbrauchsteuer basiert auf den relativ niedrigen Preisen für alkoholische Getränke in Polen im Vergleich zum EU-Durchschnitt. Billigeren Alkohol bekommt man nur in Bulgarien, Ungarn und Tschechien. Diese Aktivitäten sind gesundheitsfördernder Natur und zielen darauf ab, die durch den Konsum von Alkohol und Tabakerzeugnissen verursachten negativen Auswirkungen auf die Gesundheit zu verringern und gute Gewohnheiten der Bürger zu formen.
Verbrauchsteuerermäßigung für Kleinproduzenten
Die neuen Regelungen sehen auch Sonderkonditionen für kleine, unabhängige Hersteller von alkoholischen Getränken vor. Die Lösung besteht darin, den Verbrauchsteuersatz auf ihre Produkte um bis zu die Hälfte der Standardsätze zu senken. Es ist geplant, eine Definition eines solchen Unternehmens in das Gesetz aufzunehmen. Von dieser Bestimmung profitieren insbesondere Obstbrennereien, kleine Hersteller von Wein und gegorenen Getränken wie Apfelwein sowie kleine Unternehmen, die Zwischenprodukte wie Półtorak und Double Met herstellen.
Das Gesetz sieht auch die Einführung eines Zertifizierungssystems für Kleinproduzenten und einen flexibleren Verkauf von verbrauchsteuerpflichtigen Waren vor, die in einem anderen Land verbrauchsteuerpflichtig sind – die Steuer kann im Hoheitsgebiet des Landes beglichen werden, ohne dass ein Zwischenhändler erforderlich ist.
Einführung des EMCS-Systems
Die neuen Vorschriften führen auch eine Verpflichtung zur Überwachung der innergemeinschaftlichen Bewegungen verbrauchsteuerpflichtiger Waren mit entrichteter Steuer mithilfe des EMCS-Systems (Excise Movement and Supervision System) ein. Bisher wurden hierfür Papierdokumente verwendet.
Alkoholsteuersätze ab 1. Januar 2022
Mit Beginn des neuen Jahres wird die Verbrauchsteuer auf Alkohol erhöht und die aktuellen Sätze pro Hektoliter Fertigprodukt betragen:
- für Bier - 9,43 PLN,
- für Wein - 191,00 PLN,
- für Ethylalkohol - 6.903,00 PLN (100% vol.)
Zum Vergleich sind die Sätze für 2021 auch pro Hektoliter Fertigprodukt wie folgt:
- für Bier - 8,57 PLN,
- für Wein - 174,00 PLN,
- für Ethylalkohol - 6.275,00 PLN (100% vol.)
Erhöhung der Verbrauchsteuer und des Verkaufs und der Herstellung von Bier
Die Erhöhung der Verbrauchsteuer ist in erster Linie für die mit der Brauereiindustrie verbundenen Personen von Belang. In Polen ist seit drei Jahren ein deutlicher Rückgang des Bierabsatzes und der Bierproduktion spürbar, der seit 2018 um rund 3,5 Millionen Hektoliter zurückgegangen ist. In den letzten Jahren ist auch ein starker Anstieg der Preise der Zutaten zu beobachten, die bei der Herstellung dieses Getränks verwendet werden. Die Preise für Verpackungen, Rohstoffe wie Gerstenmalz sowie Strom und Wärme steigen. Unternehmer müssen auch den Anstieg der Arbeitskosten berücksichtigen. Aufgrund dieser Faktoren ist der Bierpreis in letzter Zeit um fast 15 % gestiegen, und daher ist die Erhöhung der Verbrauchsteuer keine gute Nachricht für die Hersteller.
Experten aus der Alkoholindustrie glauben auch, dass eine Erhöhung der Verbrauchsteuer auf Bier kontraproduktiv im Hinblick auf die Entwicklung guter, gesunder Gewohnheiten unter den Bürgern sein wird. Die Polen werden immer mehr bereit sein, zu hochprozentigen Alkoholen zu greifen, da dies für sie rentabler ist. Eine Bestätigung dieser Position könnte die Situation im Land im Jahr 2020 sein, als das Finanzministerium die Verbrauchsteuer sowohl für Bier als auch für stärkeren Alkohol um 10 % erhöhte. Im ersten Fall stiegen die Einnahmen nur um 5 %, während die Haushaltseinnahmen aus dem Verkauf von Spirituosen um 13 % stiegen.
Steuerbefreiter Alkohol
Kontaminierter Ethylalkohol, der in Produkten enthalten ist, die nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, ist vollständig von der Verbrauchsteuer befreit. Dieser und andere Alkohole sind nicht steuerpflichtig, wenn sie Bestandteil von im Arzneimittelgesetz genannten Arzneimitteln, ätherischen Ölen oder Duftstoffmischungen sind, die bei der Herstellung von Lebensmitteln und alkoholfreien Getränken verwendet werden. Alkohol in Schokoladenerzeugnissen unterliegt ebenfalls nicht der Verbrauchsteuer, wenn sein Gehalt 8,5 Liter 100%igen Ethylalkohols pro 100 kg Produkt oder 5 Liter solchen Alkohols pro 100 kg für andere Lebensmittel oder Fertigprodukte nicht übersteigt.